ATTENTION : Ne confondez pas le MES avec les fonds de secours actuels MESF et FSFE car les deux existent et cela brouille la compréhension ! (http://mitsahne.niceboard.com/t4369-le-fonds-daide-europeen-mes-mesf-et-fesf )

MESF (à charge de l’UE) + FESF (à charge des pays de l’union participants) = MES (mécanisme européen de stabilisation) qui prendra le relais à partir de 2013 Prêts financiers auxquels s’ajoutent ceux du FMI. Soit en montants en milliards d’€ au 1/5/2011 de MESF (60) + FESF (440) +FMI (250) = 750 Note : On ne perdra pas de vue que les pays (comme la France) sont également engagés dans les fonds du FMI.

Seit langem fordert das Bundesverfassungsgericht eine stärkere Beteiligung der Abgeordneten des Bundestags bei nach außen bindenden Akten der Bundesregierung. Was 1994 bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr begann, setzt sich bei den Maßnahmen der europäischen Integration und der Euro-Rettung fort. Beim Lissabon-Vertrag, den ersten Griechenland-Hilfen, dem erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF, und nun auch im Urteil zum künftigen Euro-Stabilitätsmechanismus ESM und dem sogenannten Euro-Plus-Pakt. Darin ist die verstärkte wirtschaftspolitische Koordinierung der Mitglieder der Euro-Zone geregelt.

Ebenso hartnäckig wie diese Mahnungen sind aber auch die Versuche der Bundesregierung, das Parlament möglichst außen vor zu lassen. Im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise machte Voßkuhle in seiner Einführung deutlich, werde "immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Regierung schnell und effizient handeln können muss und parlamentarische Beteiligungsrechte hier oft kontraproduktiv wirken".
Das Gericht nehme dieses Argument ernst, so Voßkuhle, allerdings: Demokratische und rechtsstaatliche Sicherungen erwiesen sich "im Alltag der Regierungen" oft "auf den ersten Blick als hinderlich." Auf längere Sicht aber bildeten diese Elemente "das Fundament eines leistungsfähigen, stabilen und ausgewogenen Gemeinwesens, das von den Bürgerinnen und Bürgern wirklich mitgetragen wird".
Das Urteil ist nicht nur ein klares Bekenntnis des Verfassungsgerichts zur Kontrollfunktion der Abgeordneten. Es ist auch ein Signal an die Bundesregierung, dass die Verfassungsrichter weiterhin penibel diesen Prozess überwachen werden - und dazwischengehen, wenn die Rechte der Abgeordneten ignoriert werden.
Die Richter verpflichten die Regierung, den Bundestag auch dann frühzeitig und umfassend zu unterrichten, wenn die EU-Verträge nicht direkt geändert, sondern nur zusätzliche völkerrechtliche Vereinbarungen getroffen werden sollen. Dies gilt, wenn die Vereinbarungen "in einem Ergänzungs- oder sonstigen besonderen Nähe-Verhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen".
Die Information des Parlaments ist dabei kein Selbstzweck, sondern dient der Unterrichtung der Öffentlichkeit und damit der demokratischen Teilhabe der Bürger: "Erst die Öffentlichkeit der Beratung schafft die Voraussetzungen für eine Kontrolle durch die Bürger", heißt es an zentraler Stelle des Urteils.
EU-Politik ist eben längst kein Teil der Außenpolitik mehr, für den allein oder vorrangig die Regierung verantwortlich ist, sondern fester Bestandteil der Innenpolitik. Mit allen Einschränkungen, die sich aus dem überstaatlichen System ergeben, aber auch mit allen daraus zu ziehenden Konsequenzen.
Detailliert schilderten die Richter, wie die Bundesregierung Anfang 2011 Dokumente und Informationen zum dauerhaften Euro-Stabilitätsmechanismus ESM gegenüber dem Bundestag zurückhielt. Selbst dann noch, als einzelne Medien bereits informiert worden waren.
Konkrete Verpflichtung - ohne Information des Bundestags
So berichtete am 31. Januar 2011 der SPIEGEL darüber, dass Kanzlerin Angela Merkel bei der Sitzung des Europäischen Rats mit dem französischen Präsidenten "vertraulich und informell beim Mittagessen" einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" - den späteren Euro-Plus-Pakt - vorstellen wolle. Dieser stand jedoch nicht auf der Tagesordnung. Als der Bundestag um Übermittlung der zugrundeliegenden "Papiere und Informationen" bat, gab das Wirtschaftsministerium vor, der "Abstimmungsprozess" innerhalb der Bundesregierung sei "noch nicht abgeschlossen".
Solange die "interne Willensbildung der Bundesregierung nicht abgeschlossen" ist, heißt es nun in den Urteilsgründen, bestehe zwar "kein Anspruch des Parlaments auf Unterrichtung". Im vorliegenden Fall stellten die Verfassungsrichter aber fest, sei die Willensbildung "insoweit abgeschlossen" gewesen, als die Regierung "mit ihrer Initiative an die Öffentlichkeit gehen konnte und mit einer eigenen Position in einen Abstimmungsprozess mit Dritten eintreten wollte".
Als das Parlament dann schließlich am 11. März 2011 den offiziellen Entwurf für den "Euro-Plus-Pakt" bekam, so die Richter, "bestand für den Deutschen Bundestag keine Möglichkeit mehr, dessen Inhalt zu diskutieren und durch Stellungnahmen auf die Bundesregierung einzuwirken" - denn am selben Tag einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone auf diesen Pakt. Damit, so die ernüchternde Feststellung, "entstanden bereits ab diesem Zeitpunkt konkrete Selbstverpflichtungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, ohne dass der Bundestag auf deren Inhalt hätte einwirken oder diese hätte verhindern können".
"Pflicht zur umfassenden Unterrichtung"
Rückwirkend ändern kann das Urteil daran zwar nichts mehr. Allerdings sind die Vorgaben der Verfassungsrichter nun so streng, dass künftig kein Schlupfloch mehr bleiben dürfte: So erstreckt sich die "Pflicht zur umfassenden Unterrichtung" des Bundestags nicht nur auf "Initiativen und Positionen der Bundesregierung selbst." Sondern auch auf alle Informationen und Unterlagen von Organen, Gremien und Behörden der EU und anderer Mitgliedstaaten, egal ob informell oder schriftlich dokumentiert, und unabhängig davon, ob die Bundesregierung diese "auf offiziellem Wege oder auf andere Weise erlangt hat".
Geheimhaltungsinteressen stehen dem ebenfalls nicht entgegen: In Fällen, in denen "das Wohl des Staates durch das Bekanntwerden vertraulicher Informationen gefährdet werden kann", könne die Unterrichtung des Bundestags "vertraulich" erfolgen. Dabei müsse der Bundestag die Infos so frühzeitig erhalten, dass er sich fundiert mit der Sache befassen kann, "bevor" die Bundesregierung nach außen bindende Erklärungen abgibt.
"Inoffizielle" Informationen einzelner Fraktionen oder etwa der Obleute in den Ausschüssen genügen ausdrücklich nicht. Schließlich gibt das Verfassungsgericht auch noch Schriftform vor - die mündliche Unterrichtung habe nur eine "ergänzende und erläuternde Funktion". Nicht einmal die Ausrede, dass die Ausarbeitung von Schriftstücken länger dauere, wollen die Richter durchgehen lassen.
Jubel bei den Grünen über das Urteil

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Kein Wunder, dass der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, von einem "großen Sieg für die Demokratie" schwärmte. Seine Bundestagsfraktion hatte geklagt. Das Parlament sei künftig "nicht nur Bittsteller." Nun, so Beck, könne sich der Bundestag auf einen "Rechtanspruch" berufen, "voll informiert zu werden".

Klar ist, dass bei allen künftigen, grundlegenden Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Europäischen Union der Bundestag umfassend, frühzeitig und fortlaufend einzubeziehen ist. "Alle ergänzenden oder erweiternden Vereinbarungen mit regulativem Charakter", so der Göttinger Völker- und Europarechtler Frank Schorkopf, "unterfallen nun dieser Informationspflicht".

Das gelte etwa für einen europäischen Schuldentilgungspakt ebenso wie für Euro-Bonds oder auch die Klauseln des ESM, die dessen Gremien eine interne Erweiterung ihrer Handlungsoptionen, ohne neuen Vertragsschluss, ermöglichen sollen. Das Urteil trifft damit eine klare Entscheidung zwischen den Gewalten, enthält aber noch eine zweite, versteckte Botschaft: Das Gericht bleibt auf Kurs.

Partage de mon sentiment personnel :

Il faut absolument s'opposer à cette nouvelle escroquerie et dérive démocratique.

Il est temps aussi de lever le voile sur la formulation hypocrite et mensongère régulièrement utilisée : à aucun moment, qu'il s'agisse du FESF ou du MES,  ces mesures ne visent à "se porter au secours" des pays de l'Union confrontés à des difficultés financières; elles ne cherchent qu'à protéger à tout prix, celui de l’asservissement des peuples par le moyen des ajustement structurels, les intérêts des "investisseurs. Alors que la monnaie est par nature une reconnaissance de dette de la Nation à l'égard du travai fourni par son peuple, donc devant être émis gratuitement par la Nation, nos élites politiques ont fait le choix d'obliger les pays de l'UE à emprunter ce dont ils ont besoin sur les marchés financiers au prix de l'intérêt. (article 104 du Traité de Maastricht devenu article 123 du Traité de Lisbonne)
Il est temps de rappeler aussi que, contrairement à ce que nos politiques disent pour justifier leurs mesures d'austérité, que les dettes publiques qui nous écrasent n'ont que deux causes :
- les cadeaux fiscaux faits aux plus riches (ce qui réduit les recettes et met e les budgets en déficit chronique),
- et les intérêts que l'on doit payer à ces mêmes plus riches pour les "remercier" d'avoir prêté l'argent qu'ils auraient dû payer en impôt!

( si vous en doutez allez voir jusqu'au 25 octobre seulement le reportage de FR 5 :

http://documentaires.france5.fr/documentaires/la-city-la-finance-en-eaux-troubles )

Ce ne sont pas les dépenses sociales et d'investissement  qui ont augmenté, ce sont les recettes qui ont diminué et le poids des intérêts qui s'est alourdi.
Ce ne sont pas les pays qui toucheront les soit disant aides.  On ne leur donnera que la possibilité de payer leurs échéances. On reste dans le transfert systématisé et institutionnalisé de la richesse de tous vers quelques uns par le biais d'un organisme dictatorial: le MES.
Rappelons le haut et fort : Nous n'avons pas besoin des riches, nous n'avons pas besoin des marchés financiers, nous pouvons et devons émettre la monnaie dont nous avons besoin (dont la seule contrepartie doit être la richesse - marchande et non marchande - créée par les peuples). Quelques lignes de texte on suffi pour nous rendre esclaves des marchés, quelques lignes peuvent nous en libérer. Seule compte la volonté. Il semble évident que celle de nos gouvernements actuels est de privilégier l'oligarchie mondiale. Nous devons, nous les peuples nous lever, nous opposer au funeste destin qu'ils concoctent avec méthode et duperie.
les États Unis n'hésitent pas à faire marcher la planche à billets. Nous pouvons faire de même!
- Mais pas dans le même esprit : Il s'agit tout simplement de restituer aux Nations ce qui leur revient de droit, le privilège exclusif d'émettre gratuitement leur propre monnaie
- Et pas dans le même but : l'objectif n'est pas  de renflouer les banques et la finance comme ils le font, pas d'alimenter une dynamique de fuite en avant pour créer une inflation qui dégonflerait leur dette, mais de permettre à l'Europe de devenir un espace de solidarité et de coopération en mettant à la poubelle au passage le dogme guerrier de la "concurrence libre et non faussée. Grâce à cela nous nous doterions des moyens nécessaires pour relever les défis humains et écologiques qui sont autrement plus importants et pressants que de se demander comment payer une dette illégitime. C'est tout le projet européen qui doit muter.

A mon avis nous devons manifester par tous les moyens notre opposition à ce mécanisme, ou à tout autre dont le but ne resterait que celui de garantir aux "investisseurs dont nous n'avons pas besoin le paiement de leur "rente".
Dans ce but je vous invite à faire circuler l'information le plus largement possible
Enfin ce point me semble d'une extrême importance dans le choix du candidat a la présidentielle, car plus l'Europe se ligotera aux pieds de la finance internationale, plus le peu de démocratie qui reste disparaitra et plus les vraies questions seront éludées ou uniquement traitées dans la logique prioritaire du profit a court terme""

Cordialement
Philippe

Aujourd'hui nous assistons à un déni de démocratie, un délit de dictature !

La parti dit "socialiste" (avec des pincettes) s'abstient au vote du M.E.S.

Je savais déjà que l’UMP se foutait de la démocratie (référendum sur l’Europe) mais le parti de F. Hollande ne mérite plus aujourd’hui le nom de socialiste !

C’est cela leur idéal démocratique ? Laisser se créer la dictature d’un modèle économique ayant manifestement prouvé son incompétence à résoudre les problèmes, chômage, social, écologie, et même économie (leur spécialité pourtant), c’est un cas de légitime suspicion de leur volonté « socialiste », c’est même une agression caractérisé à la république et à tous ses principes !

Quand aujourd’hui des financiers, mettent en place un organisme non élu, doté d’une immunité juridique absolue, et une autorité financière et juridique sur tous les états, responsable de dizaine de milliards d’euros, ce parti a osé s’abstenir !

Cette soumission caractérisée de ses députés élus leur retire le nom de citoyen libre !

Députés, mon vote observe vos votes, j’ai compris aujourd’hui qui trahis la démocratie !

Oui je suis en colère, cela se voit tant que ça !

Voici comment ont voté vos représentants sans vous avoir demandé je présume ... (Donnez votre voix un jour, taisez vous toujours ! )
Site de l'assemblée nationale, résultats des votes de nos prétendus représentants !

N'est-ce pas une raison pour ordonner la dissolution du parlement, quand le bien privé passe avant l'intérêt commun l'assemblée doit être dissoute, ils doivent obéir à la loi non ?

Mais qui a le pouvoir de dissoudre le parlement ? Celui là  même qui  est ravi d’avoir ce parlement là, alors cela ne nous laisse aucun espoir….

Le candidat se fait élire en annonçant la fin du cumul des mandats, l’élu a déjà changé d’avis.

Tant que le  vote se limitera à donner sa voix pour avoir ensuite le devoir de se taire, pas de changement !

Tant que les discours politiques ne seront pas contractuels, au moins comme les publicités, donc attaquables en cas de mensonges, pas de changement !

Nous en sommes donc aux prérogatives de l'article 35 cité plus haut...

Effectivement la contractualité des discours politiques ce serait déjà pas mal...

Cela dit leur principale faiblesse...c'est de se savoir(croire) tout puissant, à voir comment une simple citoyenne américaine a réussi à réunir les preuves de la falsification des élections aux États-unis.

D'ailleurs en France pour la présidentielle de 2012 le manque d'honnêteté des résultats est plus qu'envisageable.

L'internet c'est bien pour échanger nos avis et les "infos" mais les dynamiques sont éparpillées sur des dizaines de forums qui ne s'accordent pas à cause de détails. L'un veut le tirage au sort, l'autre ne le veut pas...des sites très intéressants en plus, mais si l'on ne s'élève pas d'une seule voix la contestation risque de prendre une vilaine tournure dans tout l'occident...un deuxième 1789 ne me séduirait pas!

Pour ma part je redoute « le tous ensemble » s’exprimant « d’une seule voix », car dès qu’un mouvement se dote d’un leader aussi honnête et compétent soit-il, il devient facile à une opposition de détruire le mouvement en manipulant ou détruisant son seul leader.
La réussite des indignés et d’avoir su se préserver de cela, mais il est vrai que c’est aussi un peu leur échec, car une expression claire de leurs propositions est moins facile à exprimer. Mais au fond leur but est plus de pratiquer la démocratie sans chercher à l’exprimer, qu’affirmer de grandes valeurs démocratique sans les pratiquer.
Plus qu’échanger des infos Internet je crois permet surtout de se réapproprier le langage, d’ouvrir des pistes de réflexion, bien sûr nous ne seront jamais d’accord sur  la meilleure solution,  alors pourquoi ne pas toutes les essayer et que la meilleure gagne,
Ce que je crois : Puisque que nous seront jamais d’accord sur ce qu’il faudrait faire, nous pouvons au moins nous mettre d’accord sur la manière d’en débattre, c'est-à-dire promouvoir une constituante, construire une logique démocratique moins inefficace que celle subie actuellement.

Quand je dis d'une seule voix je parle dans une seule direction, pas derrière une personne, donc sans leader, par le biais de ce site par exemple nous pourrions amener les "électeurs" à se mobiliser pour une constituante...mais encore faut-il que nous soyons d'accord sur les modalités...j'ai fait part de cette idée aux deux principaux acteurs de ces courants de pensée (avec ou sans tirage au sort) mais sans succès ...

Peut-être est-il trop tôt, mais si l'extrême droite passe en 2017 il sera trop tard!

j'avais aussi de mon coté tenter de contacter Avaaz.
Pour information je vous signale les sites :
www.constituante.fr que j’essaie de construire (sans efficacité pour le moment, la « technique d’écriture collective que je souhaite n’est pas au point).
et www.pouruneconstituante.fr/ une association parmi d’autres qui milite dans ce sens également.
Je souhaite aussi rédiger une page dans cet esprit là prevention des atteintes à la republique où toutes les personnalités politiques seraient surveillée par leurs électeurs. Cela donnerais de la crédibilité aux politiciens corrects et entraverais ceux qui trahiraient leur parole en révélant leurs manquements.

Sur le lien que j'ai laissé il y a la possibilité de lancer une pétition, ce que l'on ne pouvait pas faire avant, et bénéficier de leur appui et mailing liste je suppose ...non négligeable!
Je ne manquerai pas d'aller à l'adresse de votre premier lien d'autant que l'esprit d'ouverture de votre démarche et de vos blogs en général inspirent à la participation...
Le deuxième lien je le connais et j'ai participé à une de leurs conférences, très instructive d'ailleurs, bien que réfractaire à l'idée du tirage au sort qui pourtant est loin d'être une mauvaise idée!
En ce qui concerne le troisième lien, je ne manquerai pas de laisser un commentaire s'il me vient une idée, ou vous poser une question si je n'ai pas tout compris... !
Bonne continuation...!